Am Sonntag, den 12.9.2021, traf sich die GRÜNE Direktkandidatin für den Bundestag aus dem Rhein-Sieg-Kreis I – Lisa Anschütz – mit den Vertreter*innen der vernetzten Niederkasseler und Kölner Bürgerinitiativen gegen die geplante Rheinspange A553 (BI Bürger gegen die Brücke, BI Porz-Langel gegen die Autobahnquerung und BI Umweltfreundliche VerkehrsInfrastruktur). Zusammen mit den Niederkasseler GRÜNEN begutachtete sie im Bereich der „NATO-Rampe“ zwischen Niederkassel und Rheidt den Ort und informierte sich aus erster Hand über die Sorgen und Nöte der im Einzugsbereich der 12 möglichen Trassenführungen wohnenden Bürger*innen. Hierbei kam insbesondere die anzunehmende immense Umweltschädigung zur Sprache, die in keinem vernünftigen Verhältnis zu einem möglichen Nutzen für die Region steht. Ebenso die extremen Belastungen der Anwohner*innen durch die entstehenden Emissionen (Lärm, Abgase, Feinstaub, Dreck, Abfall etc.), die nicht nur durch den späteren Betrieb sondern schon in der jahrelangen Bauphase entstehen und das gesamte Umfeld extrem belasten werden.
Die Sprecher*innen der drei Bürgerinitiativen, Susanne Reiß-Kober, Matthias Fricke und Gerhart Renner, fanden bei dieser Gelegenheit zu der von SPD Kandidat Sebastian Hartmann vorgeschlagenen Bürgerbefragung klare Worte. Gerhart Renner betonte, „dass die Entscheidungshoheit, welche Variante wo gebaut wird, allein beim Bundesverkehrsministerium und später beim Parlament liegt.“ Insbesondere durch den Zeitpunkt der Befragung nach der Wahl der Vorzugsvariante sei „vollkommen klar, dass die dann Betroffenen bei einer Befragung stets in der Unterzahl sind, was das Ganze dann im Ergebnis empfundenermaßen noch fragwürdiger machen könnte!“ Die Befürchtung besteht, dass entgegen der geäußerten Intention eher eine Schwächung als eine Stärkung der Beteiligung seitens der Bürger*innen empfunden werden könnte. Lisa Anschütz teilte in erster Einschätzung die Auffassung über die geringe Nützlichkeit und ergänzte, dass die Betroffen außerhalb des Rhein-Sieg-Kreises dabei kein Gehör fänden, während viele befragte Kommunen gar nicht im direkten Einzug lägen.
Sie nimmt den Austausch mit den BI-Vertreter*innen in ihre politische Arbeit mit und setzt sich auch weiterhin für die berechtigten Belange der Betroffenen ein: „Es ist besonders wichtig, sich vor Ort einen Eindruck zu machen, denn die Rheinspange betrifft die Menschen, die Natur und Tierwelt vor Ort erheblich. Ebenso aber betrifft sie die gesamte Gesellschaft durch die fehlgerichtete Planung einer zerstörerischen und stark emissionsbehafteten Infrastruktur und muss in Berlin viel deutlicher und konsequenter kritisiert werden. Gemeinsam mit den GRÜNEN Kandidatinnen und Kandidaten der umliegenden Wahlkreise möchte ich das umsetzen, wenn ich ein Mandat bekomme.“
Mehr Infos:
www.buerger-gegen-die-bruecke.de
BI-UVI.Niederkassel@gmx.de
Foto: Norbert Lukas
Text: Morten Meyer, Markus Nauroth