Niederschrift
über die Sitzung / Videokonferenz des Seniorenbeirates
der Stadt Niederkassel am 27.04.2021
Vorbemerkungen
(1) Beginn der Sitzung: 16:45 Uhr
(2) Ende der Sitzung: 18:00 Uhr
(3) Ort der Sitzung: Videokonferenz
(4) Datum der Einladung: 20.04.2021
(5) Teilnehmer/innen:
- Gail, Günter Evangelische Kirche
- Klinkhammels, Hans-Werner SPD
- Klippel, Harald Caritas
- Lukas, Norbert Bündnis 90/ Die Grünen
- Sauer-Masius, Wolfgang FDP
- Van Üüm, Jochen Hospizverein
- Werner-Scharf, Karin Seniorenresidenz Walter Esser
(6) Es fehlten:
- Mundorf, Rosa Katholische Kirche
- Röer, Carin Verein z. Förderung Senioren
- Voge, Siegfried CDU
- Weber, Wilfried DRK
(7) Von der Verwaltung:
- Walbröhl, Carsten Beigeordneter
- Wallraff, Armin Leiter Fachbereich 4
- Thüren, Markus Leiter Bürgermeister-,Ratsbüro
- Misiak, Dirk Verwaltungsangestellter FB 4,
Protokollführer
A. Sitzung als Videokonferenz
TOP 1. Begrüßung
Der Beigeordnete, Herr Walbröhl, begrüßt die Teilnehmer und eröffnet die Sitzung als Videokonferenz. Herr Misiak wird zum Protokollführer bestimmt. Die Sitzung soll infolge der Corona-Pandemie
als 1. Konstitutierende Sitzung behandelt werden
TOP 2. Vorstellungsrunde
Die Teilnehmer stellen sich nacheinander kurz persönlich vor.
TOP 3. Weiteres Verfahren Seniorenbeirat
Auf Anfrage von Herrn Walbröhl erklären sich alle teilnehmenden Seniorenbeiratsmitglieder einstimmig einverstanden, dass mit dieser Sitzung der zukünftige Seniorenbeirats-Vorsitzende und Stellvertreter gewählt wird. Die somit gewählten Personen müssen nachfolgend dem Stadtrat zur endgültigen Bestätigung vorgeschlagen werden.
TOP 4. Wahl eines Vorsitzenden / Stellvertreters des Seniorenbeirats
Herr Walbröhl thematisiert vorab, dass die Funktion des „Seniorenbeauftragten der Stadt Niederkassel“ nicht eindeutig aus der zugrunde liegenden Seniorenbeiratsordnung hervor geht. Die aktuell gültige Fassung der Seniorenbeiratsordnung müsste entsprechend abgeändert werden. In der Vergangenheit war in Niederkassel der Vorsitzende des Seniorenbeirats auch immer in Personalunion identisch mit dem „Seniorenbeauftragten der Stadt Niederkassel“, der entsprechend vom Stadtrat ernannt wird. Herr Walbröhl empfiehlt, dieses Verfahren vorerst beizubehalten. Der Seniorenbeirat stimmt der Beibehaltung dieses Verfahrens einstimmig zu.
Herr Hans-Werner Klinkhammels wird als einziger Kandidat für die Wahl des Vorsitzenden des Seniorenbeirats vorgeschlagen. Er wird einstimmig – bei Enthaltung des Betreffenden- zum Vorsitzenden des Seniorenbeirats gewählt. Herr Klinkhammels hat die Wahl angenommen. Herr Wallraff übermittelt, dass Herr Voge dieser Wahl ebenfalls (telefonisch) zustimmt. Herr Jochen van Üüm wird als einziger Kandidat für die Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenbeirats vorgeschlagen. Er wird einstimmig –bei Enthaltung des Betreffenden- zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Seniorenbeirats gewählt. Herr van Üüm hat die Wahl angenommen.
TOP 5. Seniorenplan / Seniorenbefragung
Herr Walbröhl gibt zunächst einen chronologischen und thematischen Überblick über das bisherige Verfahren des Seniorenplans. Die Seniorenbefragung wurde seitens des HFB-Ausschusses in der Sitzung vom 25.03.21 beschlossen und befindet sich in der finalen Bearbeitungsphase. Herr Wallraff und Herr Misiak teilen mit, dass mittels der Seniorenbefragung in Kürze von ca. 11.000 in Frage kommenden Ü-60 Bürger/innen 3.000 davon postalisch mit den Fragebögen kontaktiert werden sollen. Die Auswahl der 3.000 Probanden erfolgt nach datenschutzrechtlichen Vorgaben und Zufallsprinzip. Um zu einem guten, repräsentativen Meinungsbild zu gelangen, wird zusätzlich der Einwohner-Anteil der jeweiligen Ortsteile im Verhältnis zur Gesamteinwohnerzahl berücksichtigt.
Herr Walbröhl weist auf den Seniorenplan der Stadt Troisdorf hin. Dieser kann der Stadt Niederkassel als gute Orientierung dienen. Der „Altenhilfeplan 2016-2026 für Troisdorf“ ist online frei zugänglich verfügbar und mit einfacher Google-Suche schnell auffindbar. Frau Werner-Scharf, Herr Klinkhammels und Herr van Üüm geben zu bedenken, dass eine derzeitige Seniorenbefragung zu stark unter den aktuell negativen Einflüssen der Pandemie-Ereignisse leiden würde. Es wird als Konsens beschlossen, dass die Versendung der Senioren-Fragebögen erst zum Ende des Sommers 2021 (Ende August / Anfang September) durchgeführt wird. Herr Walbröhl bittet Herrn Klinkhammels darum, die –antragsstellende- SPD-Fraktion über die Verschiebung der Seniorenbefragung zu unterrichten.
Auf Nachfrage stellt Herr Misiak das –aktuell pandemiebedingt stark eingeschränkte- Dienstleistungsangebot der Ehrenamtlichen Seniorenberatung der Stadt Niederkassel dar. Zurzeit findet die Ehrenamtliche Seniorenberatung ausschließlich als telefonische Beratung statt. Hierfür übermittelt Herr Misiak Herrn Klinkhammels die Namen und Telefonnummern der aktuell 3 ehrenamtlichen Seniorenberater/innen. Grundsätzlich wird noch einmal darauf hingewiesen, dass Herr Misiak bei allen Senioren(beratungs-)fragen als hauptamtlicher Ansprechpartner im Sinne einer Lotsenfunktion zur Verfügung steht. Auf Nachfrage von Herrn van Üüm bezüglich der zurzeit ausgesetzten „Arztbegleitfahrten“ teilen Herr Walbröhl und Herr Wallraff mit, dass eine Fortsetzung der „Arztbegleitfahrten“ in der bisherigen Form seitens der Verwaltung nicht befürwortet wird. Insbesondere haftungs-rechtliche Fragen waren bei dem bisherigen Fahrdienst-Modell nur sehr unzureichend geklärt. Bei weiterem Bedarf an diesem Angebot für Niederkassel müssten neue Überlegungen angestellt werden z.B. bzgl. neuer Trägerschaft, Modell der „Bürgerbusse“ wie in Kürten, Königswinter oder Much etc. Herr Klinkhammels bittet alle Seniorenbeiratsmitglieder darum, dass sie sich zwecks Kennenlernens und als Grundlage für die weitere Kooperation schriftlich (formlos) vorstellen möchten. Neben dem personenbezogenen Werdegang, sollten die Seniorenbeiratsmitglieder auch Angaben über ihre geplanten „Themen-Schwerpunkte“, Vorschläge und Ideen hinsichtlich der Arbeit in diesem Gremium machen. Bezüglich der Termine für zukünftige Sitzungen des Seniorenbeirats haben Herr Klinkhammels und Herr Wallraff vereinbart, sich bei Bedarf kurzfristig in Verbindung zu setzen, um Sitzungstermine zu vereinbaren. Ggf. sollte eine nächste Seniorenbeiratssitzung noch im Sommer (Juni/Juli) stattfinden.
TOP 6. Mitteilungen und Anfragen
Herr van Üüm und Herr Klinkhammels fragen nach dem zukünftigen Procedere bei öffentlichkeitswirksamen Mitteilungen des Seniorenbeirats an die Bürger/innen. Hierzu empfiehlt die Verwaltung, dass sich der Vorsitzende des Seniorenbeirats zum Zwecke von Öffentlichkeitsarbeit an die städtische Pressestelle (Aufgabenbereich von Herrn Thüren) wenden möge. Herr Wallraff und Herr Misiak stehen entsprechend auch als weiterleitende Ansprechpartner zur Verfügung.
Abschließend wird im Konsens entschieden, dass für die zukünftigen Seniorenbeiratssitzungen der laufenden Legislaturperiode die regelmäßigen Beginn-Zeiten möglichst auf jeweils 16:30 Uhr gelegt werden.
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Walbröhl (Beigeordneter) Wallraff (Fachbereichsleiter FB4)
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Misiak (Schriftführer)
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