Die Ampelkoalitionäre haben Änderung des Coronaschutzgestzes eingebracht

Koalitionsverhandlungen: Das Schwierigste zum Schluss + vorher noch kurz das Infektionsschutzgesetz ändern

Die Ampelkoalitionäre haben Änderung des Coronaschutzgestzes eingebracht

Die Knackpunkte der Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen am Montag, 15.11.2021 in die nächste Runde. Dann soll die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien erneut zusammenkommen und über die Ergebnisse der thematischen Arbeitsgruppen sprechen. Zuvor sollen die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Grüne) und Volker Wissing (FDP) die 22 Arbeitspapiere zusammenzuführen.

Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe, die am Mittwochabend abgegeben wurden, ist bisher wenig bekannt. Mehrere Gruppen konnten sich nicht in allen Punkten einigen und reichten eine Reihe wichtiger offener Fragen an die Hauptverhandler weiter. Die Unterhändler*innen sollen offene Streitpunkte farbig markieren, die SPD in Rot, die FDP in Gelb, die Grünen in Grün. Viel Farbe bedeutet noch viel Streit. Das Handelsblatt veröffentlichte am 10.11.21 eine Übersicht über die Konfliktpunkte. Hier

Corona-Gesetz der Ampel im Bundestag diskutiert

Die möglichen Ampel-Koalitionäre SPD, Grüne und FDP wollen die epidemische Notlage am 25. November auslaufen lassen und die Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen ändern. Der Bundestag hat am Donnerstag (11.11.)  Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beraten, die in der kommenden Woche verabschiedet werden sollen. Anschließend muss auch der Bundesrat zustimmen, voraussichtlich in einer Sondersitzung am 19. November.
“Bundesweite 2G-Regeln sind die einzige Möglichkeit, wie wir die vierte Welle brechen können”, sagt Janosch Dahmen, Mediziner und Gesundheitspolitiker der GRÜNEN im WDR5 Morgenecho-Interview am 11.11. Reinhören

Quellen und mehr Infos

 

 

 

 

 

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

Verwandte Artikel