Niederschrift
über die Sitzunq des Seniorenbeirates
der Stadt Niederkassel am 03.03.2022 (Videokonferenz)
Vorbemerkungen
- Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr
- Ende der Sitzung: 18:45 Uhr
- Ort der Sitzung: Videokonferenz
- Datum der Einladung: 22.02.2022
- Teilnehmer/innen:
- Gail, Günter Evangelische Kirche
- Klinkhammels, Hans-Werner SPD
- Klippel, Harald Caritas
- Lenz, Rainer Ehrenamtl. Seniorenberatung Ndk
- Lukas,Norbert Bündnis 90 / Die Grünen
- Van Üüm, Jochen Hospizverein
- Voge, Siegfried CDU
- Werner-Scharf, Karin Seniorenresidenz Walter Esser
- Es fehlten:
- Röer, Carin Verein z. Förderung Senioren
- Sauer-Masius, Wolfgang FDP
- Weber, Wilfried DRK
- Von der Verwaltung:
- Block, Stefanie Stellv. Leiterin Fachbereich 4
- Misiak, Dirk Verwaltungsangestellter FB 4,
Protokollführer
Begrüßung
Der Seniorenbeiratsvorsitzende, Herr Klinkhammels, begrüßt die Teilnehmer und eröffnet die Sitzung. Aufgrund der aktuell andauernden Corona-Pandemie findet die Sitzung online als Videokonferenz statt. Frau Block erklärt, dass sie anstelle des erkrankten Herrn Wallraff als stellvertretende Fachbereichsleiterin an dieser Sitzung teilnimmt.
TOP 1. Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Es liegen keine Einwendungen vor.
TOP 2. Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
Herr Misiak wird einstimmig zum Schriftführer ernannt.
TOP 3. Bordsteinkanten absenken für Rollstuhlfahrer
Das Thema Barrierefreiheit auf Fußwegen und Straßen im Stadtgebiet Niederkassel wurde bereits in der letzten Sitzung angesprochen. Demnach ist die Stadt Niederkassel für alle zukünftigen Neubauvorhaben entsprechend sensibilisiert und trägt diesem Anliegen Rechnung. Angesichts der Komplexität dieser Thematik beschließt der Seniorenbeirat, dass er sich zunächst auf 2-5 besonders akute und „neuralgische” Straßenzüge in Niederkassel (z.B. Nießengasse in Niederkassel-Zentrum und Kirchstraße in Lülsdorf) konzentriert.
Hier sollen seitens des Seniorenbeirats die bestehenden Missstände für mobilitätseingeschränkte Mitbürger dokumentiert und an die Stadtverwaltung mit der Bitte um Abhilfe weitergeleitet werden.
TOP 4. Bibliotheken-Arbeitskreis Herr Gail berichtet
Herr Gail berichtet ausführlich über die Arbeit des Bibliotheks-Arbeitskreises und informiert über den aktuellen Sachstand der Planungen für die zukünftigen Stadtbibliotheken. Demnach sind die Bibliotheken in Ranzel und Niederkassel Zentrum u.a. aufgrund von Personalproblemen geschlossen. Der Seniorenbeirat hält einen Antrag auf Bestellung von Ersatzpersonal für die gegenwärtig geschlossenen Bibliotheken zurzeit für nicht sehr aussichtsreich und sieht deshalb davon ab. Herr Gail erklärt, dass derzeit drei Bibliotheken für die Niederkasseler Bürger-/innen zur Verfügung stehen: In Lülsdorf, in Rheidt und in Mondorf. Herr Voge teilt weiterhin mit, dass für die Zukunft geplant sei, dass Niederkassel über 3 Stadtbibliotheken verfügt: Es sollen dabei eine zentrale Hauptbibliothek (mit professionellem Bibliotheks-Personal) sowie 2 weitere zeitgemäß digital-vernetzte Bibliotheks-Filialen installiert werden.
Herr Gail wird den Seniorenbeirat über die weitere Entwicklung durch seine Teilnahme an dem Bibliotheks-Arbeitskreis auf dem Laufenden halten.
Nachtrag: Frau Block weist darauf hin, dass aktuell die Stadtbüchereien in Lülsdorf und Ranzel geschlossen sind.
TOP 5. Ehrenamtliche Seniorenberatung, Herr Lenz berichtet
Aufgrund von technischen Problemen bei Herrn Lenz kann dieser TOP erst im Anschluss an TOP 10 behandelt werden:
Herr Lenz teilt mit, dass nach bisheriger pandemiebedingter Schließzeit die Ehrenamtliche Seniorenberatung wieder die Öffnung des Präsenz-Büros plant. Hierzu soll ein erstes Meeting am 09.03.22 stattfinden.
Bezüglich der Anfrage aus der letzten Seniorenbeiratssitzung erklärt Herr Lenz, dass es in der Vergangenheit keine direkten Kooperationen mit anderen etwaigen Beratungsangeboten in der Stadt Niederkassel gegeben hätte. Hierfür sei in der Vergangenheit kein entsprechender Bedarf gesehen worden.
TOP 6. Seniorenwegweiser
Da es innerhalb des Seniorenbeirats noch unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich Zielgruppe, Zweck, Art und Umfang eines evtl. Niederkasseler Seniorenwegweisers gibt, werden im Rahmen der Sitzung zahlreiche Hinweise und Anregungen vorgebracht. Angesichts zu erwartender hoher (Druck-)Kosten und eines ggf. ausufernden Arbeitsaufwands favorisiert eine Mehrheit der anwesenden Sitzungsteilnehmer die Option, dass der Niederkasseler Seniorenwegweiser zunächst erst einmal als ein digitales Projekt mit Veröffentlichung auf der Homepage des Seniorenbeirats auf den Weg gebracht wird. Zur weiteren inhaltlichen Abstimmung eines Niederkasseler Seniorenwegweisers regt Herr Klinkhammels ein Treffen zwischen ihm, Herrn Misiak, Herrn Lenz, Herrn van Üüm und Frau Werner-Scharf an. Dieses Treffen sollte möglichst im Laufe der nächsten Wochen kurzfristig stattfinden.
TOP 7. Seniorenbefragung
Herr Klinkhammels teilt mit, dass er in den nächsten Tagen in Absprache mit Herrn van Üüm einige seniorenrelevante Anträge in die verschiedenen Ausschüsse der Stadt Niederkassel einbringen wird. Seitens der Sitzungsteilnehmer gibt es hierzu keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen.
TOP 8. Nachbarschaftshilfe
Die Thematik „Nachbarschaftshilfe für Niederkasseler Senioren” befindet sich nach wie vor in einer Art „Evaluierungs-Phase”. Es muss u.a. auch geklärt werden, ob Niederkassel einen neuen, eigenständigen Nachbarschaftshilfeverein gründen soll/will, oder ob man sich ggf. in bestehende Organisationsstrukturen einklinken kann. Herr Misiak verweist in diesem Zusammenhang auf die „Freiwilligenagentur der Diakonie Rhein/Sieg” (Kontaktdaten siehe Anlage). Herr Klippel erklärt für die Caritas, dass sie in erster Linie in regionalen Einzelfällen als Projekt-„Anschieber” fungiert, aber keine vollumfängliche Trägerfunktion für Nachbarschaftshilfevereine übernimmt.
Auf Anfrage von Herrn van Üüm bekräftigen Frau Block und Herr Misiak, dass eine Nachbarschaftshilfe bzw. Vermittlung von ehrenamtlichen Helfern allein durch Herrn Misiak für Niederkassel nicht geleistet werden kann.
Herr Klinkhammels bittet darum, dass sich alle Seniorenbeiratsmitglieder noch einmal mit der Thematik Nachbarschaftshilfe(-verein) befassen mögen und wird dieses Anliegen in den nächsten Seniorenbeiratssitzungen weiter auf die Tagesordnung setzen.
TOP 9. Homepage
Da Herr van Üüm und Herr Gail die Sitzung nach 18:30 Uhr verlassen müssen wird der TOP 10 vorgezogen, sowie im Anschluss der TOP 5 (Bericht von Herrn Lenz) nachgeholt. Diese TOP-Verschiebungen gegen Ende der Sitzung führen
leider dazu, dass der ursprüngliche TOP „Homepage” offenbar vergessen, d.h. zumindest in dieser Sitzung nicht mehr angesprochen wird.
TOP 10. Arztbegleitfahrten
Herr Klinkhammels und Herr van Üüm teilen mit, dass gegenwärtig 2 Vertragsentwürfe vorliegen. Hierzu erwartet man eine baldige Stellungnahme seitens der Verwaltung. In diesem Zusammenhang erbittet Herr van Üüm eine schnellstmögliche Reaktion / Entscheidung seitens der Stadt Niederkassel, da seinen Ausführungen nach Herr Gagstätter mit zahlreichen Anfragen nach Wiederaufnahme der Arztfahrten konfrontiert ist und Fahrer und Patienten zunehmend ungeduldig werden.
TOP 11. Anfragen an die Verwaltung
Herr Klinkhammels hatte die Frage aufgeworfen, inwieweit bzw. von wem etwaige Dienstreisekosten für die LSV- VeranstaItungen erstattet werden. Hierzu teilt Herr Misiak mit, dass er in den alten Akten diesbezüglich keinerlei Hinweise gefunden hat, bis auf ein Dokument, in dem der LSV selbst eine Reisekostenerstattung angeboten hatte. Darüber hinaus hat Herr Misiak bereits am 21.2.22 eine entsprechende schriftliche Anfrage an das Ratsbüro gestellt, welche bisher aber unbeantwortet blieb. Herr Misiak empfiehlt Herrn Klinkhammels zudem, sich mit seinem Vorgänger Herrn Gotthardt in Verbindung zu setzen, um die Verfahrensweise in der Vergangenheit zu erfragen.
TOP 12. Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine weiteren Mitteilungen der Verwaltung vor.
TOP 13. Nächster Termin
Die nächste Seniorenbeiratssitzung wird wieder als Präsenz-Veranstaltung geplant für: Mittwoch, 04.05.2022, 17:00 Uhr, Rathaus Raum 2281229
TOP 14. Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegen keine weiteren Mitteilungen des Vorsitzenden vor.
Misiak Schriftführer