Kommunalwahl 2020

 

Zukunft entscheidet sich hier

 

 

 

Unser GRÜNES Spitzenduo

 

Unser GRÜNES Wahlprogramm

 

Wahlprogramm von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Niederkassel, zur Kommunalwahl 2020

Präambel
Niederkassel ist eine lebenswerte Stadt zwischen der Bundesstadt Bonn und der Millionenstadt Köln. Sie ist ein begehrter Wohnort für viele Berufstätige und Familien. Wir möchten dazu beitragen, dass unsere Stadt für alle ein beliebter Ort bleibt, sowohl für die Niederkasseler, die bereits seit Jahrzehnten und mehreren Generationen hier leben, als auch für die, die Niederkassel als ihre neue Heimat wählen. Eine gute Infrastruktur und Freizeitgestaltungs-Möglichkeiten in allen Bereichen müssen den wachsenden Anforderungen gerecht werden.
Alle Menschen unabhängig von Alter, Beruf, Behinderung, Begabung, Geschlecht, sexueller Identität, Herkunft, Religion und in jeder Lebenslage sollen sich hier wohl und zu Hause fühlen. Uns ist wichtig, alle in ihren jeweiligen Lebenslagen zu unterstützen und ihnen Teilhabe zu ermöglichen. Inklusion und Integration von allen in Niederkassel lebenden Menschen wollen wir in allen gesellschaftlichen Bereichen unterstützen.

Folgende Themen sind uns dabei besonders wichtig:

1. GRÜN ist konsequenter Klima- und Umweltschutz

Die Grünen fördern und unterstützen alle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz. Bei allem, was wir verbrauchen und produzieren, ist darauf zu achten, dass die Deckung unserer Bedürfnisse nicht zu einer ökologischen oder wirtschaftlichen Belastung der folgenden Generationen führt (Nachhaltigkeit). Wir fordern, dass unsere Kinder, Enkel und nachfolgende Generationen nicht die Kosten unseres Konsums zahlen müssen. Wir wollen, dass die Vielfalt in der Natur erhalten bleibt und setzen uns für eine regionale, gesunde Landwirtschaft und nachhaltige Wirtschaft ein. Bei allen Aufgaben und Maßnahmen der Stadt Niederkassel ist zu prüfen, ob es klima- und umweltfreundlichere Alternativen gibt.
Die Ziele zu Klima-, Umweltschutz und Nachhaltigkeit finden sich auch in den folgenden Themen wieder.

2. GRÜN ist umweltfreundliche Mobilität

Umweltverträgliche Mobilität für alle! Wir wollen eine lebenswerte, menschenfreundliche und klimaneutrale Stadt, in der sich alle sicher bewegen können. Dafür benötigen wir:

  • Keine Autobahnverbindung „Rheinspange 553“ zwischen A59 und A555.
  • Eine Stadtbahnverbindung Bonn-Niederkassel-Köln mit möglichst wenig negativen Auswirkungen auf das Naturschutzgebiet Lülsdorf/Langel, die Siegaue und die Umwelt
  • Eine deutliche Vergünstigung des ÖPNV, um den Individualverkehr zu senken und das Klima zu schonen. Die Nutzung des ÖPNV muss deutlich attraktiver werden als der Individualverkehr, z.B. durch intensiven Ausbau des Wegenetzes und bessere Fahrplan-Taktungen
  • Tempo 30 in den geschlossenen Ortschaften außer auf den Verbindungsstraßen
  • Eine Prüfung, ob der Rhein als zusätzlicher Verkehrsweg zur Anbindung an Köln und Bonn genutzt werden kann
  • Förderung des gesicherten Fußverkehrs

Für den Radverkehr fordern wir:

  • Ausbau, Pflege und Unterhaltung des Radwegenetzes unter Berücksichtigung der mobilitätseingeschränkten Menschen
  • Ein lückenloses Netz aus Haupt-Radrouten, eine durchgängige Nord-Südroute sowie gute Rad-Verbindungen zur S-Bahn nach Spich und Wahn
  • Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer*innen
  • Sensibilisierung für mehr Radverkehr
  • Sichere Radwege an Hauptstraßen und fahrradfreundliche Nebenstraßen
  • Sichere Kreuzungen und die Entschärfung von Unfallschwerpunkten
  • Bessere Erreichbarkeit z.B. der Einkaufszentren oder Bushaltestellen für Radfahrer und Fußgänger
  • Mehr und bessere Fahrradparkplätze an zentralen Stellen, bei öffentlichen Gebäuden und Geschäften
  • Unterstützung von Anschaffung, Nutzung und Unterbringung von gemeinschaftlich genutzten Lastenrädern, -anhängern und Rikschas
3. GRÜN ist fortschrittliche Stadtentwicklung Leben, Wohnen und Arbeiten in Niederkassel

Die Nachfrage nach Wohnraum ist in der Region stark gestiegen. Das Wachstum muss klug gesteuert werden, Entwicklung im Bestand soll Neubau auf der grünen Wiese vorgehen und übermäßige neuen Flächenausweisungen vermeiden. Wir setzen uns ein für:

  • Förderung des Baus von Mehrgenerationenhäusern, sozialem Wohnungsbau, altersgerechtem und barrierefreiem Wohnungsbau
  • Durch den Ankauf von mehr Bauland durch die Stadt soll günstigerer Wohnraum geschaffen werden
  • Außerdem soll für Bebauungspläne mit Mehrgeschoss-Wohnungsbau festgesetzt werden, dass mindestens 30% der Wohnflächen sozial gefördert sein müssen.
  • Ausweisung von mehr Flächen für Baumanpflanzungen
  • Bunte Pflanzenvielfalt anstelle von eintönigem Straßenbegleitgrün
  • Kleinere Grün- und/oder Gartenflächen, auch mit Spielgeräten in jedem Neubaugebiet zur Förderung von nachbarschaftlichen Kontakten
  • In Bebauungsplänen soll festgesetzt werden, dass bauliche und sonstige technische Maßnahmen für die Erzeugung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung getroffen werden müssen.
  • Förderung von klimafreundlichen Baumaterialien
  • Förderung des Baus von Photo-Voltaik-Anlagen
  • Förderung von Energieeffizienz in öffentlichen und privaten Gebäuden
  • Städtische Bauvorhaben sollen CO2-neutral und nachhaltig gebaut werden
  • Aufbau und Unterstützung von nachhaltigen Wirtschaftsformen, Stärkung der Nahversorgung, Schaffung kurzer Wertschöpfungsketten, Förderung von kleinen und mittleren Gewerbebetrieben und Startups in Niederkassel
  • Wir unterstützen den Industriestandort der Evonik in Niederkassel-Lülsdorf als wichtigen zu erhaltenden Wirtschaftsstandort. Der Erhalt und die weitere Entwicklung des Industriestandorts müssen sich aber an den Bedürfnissen der stark gewachsenen Wohnbevölkerung und den gestiegenen Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz orientieren. Daher wird eine Reaktivierung der industriellen Nutzung nur befürwortet, wenn dies zu keiner zusätzlichen Umweltbelastung und keiner erhöhten Gefahr der Niederkasseler Bevölkerung führt. Die Errichtung von chemischen Produktionsanlagen auf Flächen, die bislang nicht industriell genutzt wurden, wird abgelehnt
4. GRÜN ist sozialer Zusammenhalt Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Integration

Niederkassel ist vielfältig, ebenso die Menschen, die hier leben. Vielfalt ist eine Stärke. Wir GRÜNE wenden uns gegen die gesellschaftliche Spaltung, die z.B. von Rechtsextremisten und Populisten betrieben wird. Wir setzen uns ein für:

  • Förderung und mehr Koordination von Angeboten für die Jugend
  • Unterstützung der lokalen Sport- und Kulturvereine
  • Förderung der Integration von neu zugezogenen Bürger*innen, insbesondere von Menschen und Familien mit Migrationshintergrund durch Unterstützung von entsprechenden Einrichtungen und Initiativen
  • Teilnahme am Bündnis „Städte sicherer Häfen“
  • Berücksichtigung des demographischen Wandels, z.B. durch Förderung von Angeboten für Senioren und Stärkung des Seniorenbeirats
  • Erhalt der Kinderklinik Sankt Augustin
  • Ausbau des Kinder-Ferienprogramms mit einem Schwerpunkt auf Sport und Bewegung
  • Realisierung von öffentlichen Toiletten z.B. durch Errichtung einer öffentlichen Toilette oder Entschädigungszahlungen an Gastronomen am Mondorfer Rheinufer
5. GRÜN ist gute Bildung

Bildung ist der Schlüssel zu einem guten Leben. Viel zu oft bestimmt heute noch die Herkunft eines Kindes über Chancen und den späteren Erfolg im Leben. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen die Ideen und die Kraft aller jungen Menschen. Darum müssen unsere Kitas und Schulen allen gleiche Chancen auf ein gutes Leben ermöglichen. Dafür steht die grüne Bildungspolitik. Dies wollen wir erreichen durch:

  • Gut ausgebautes Schul- und Bildungsangebot mit echten Wahlmöglichkeiten
  • Förderung der inklusiven Beschulung an der Gesamtschule mit baulicher Anbindung der Förderschule am Schulzentrum Nord, um Räume und Flächen gemeinschaftlich nutzen zu können mit der Intention, die beiden Schulformen im Laufe der Jahre zu einer Schule zusammenzuführen
6. GRÜN ist moderne Stadtverwaltung

Unser grünes Leitbild: eine moderne Stadtverwaltung, die sich durch ein bürgernahes, transparentes und effizientes Handeln auszeichnet und sich als Dienstleisterin für Bürgerinnen und Bürger und als Partner in der Wirtschaft versteht. Dafür fordern wir:

  • Die Entscheidungen der Verwaltung und die Beschlüsse der Ratsgremien müssen für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich, nachvollziehbar und transparent sein
  • Eine leistungsfähige Verwaltung braucht motivierte und gesunde Mitarbeitende. Die Verwaltungsspitze hat dafür Sorge zu tragen, dass Arbeitsumfeld und Arbeitsausstattung den Anforderungen an Arbeitsergonomie und Arbeitssicherheit entsprechen und ein gesundes Arbeitsklima herrscht.
  • Für die Mitarbeiterzufriedenheit und Gesundheitsförderung ist ein respektvoller, wertschätzender Führungsstil erforderlich. Entscheidungen und Anordnungen müssen nachvollziehbar sein. Nur so kann auch ein gleichwertiger Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern erwartet werden.
  • Angesichts der steigenden Personalknappheit in der Verwaltung sind flexible und individuelle Arbeitszeitmodelle sowie Möglichkeiten von Heimarbeit zu schaffen
  • Forderung nach gelebter Gleichstellung bei der Einstellung von Personal in der Verwaltung
  • Wir wünschen uns mehr Möglichkeiten für die Beteiligung von Bürger*Innen
7. GRÜN ist digital

Von Menschen für Menschen: Wir planen gemeinsam - mit Mitarbeiter*innen der Verwaltung und Bürger*innen der Stadt - digitale, bürgerfreundliche Projekte in der Verwaltung und die digitale Zukunft von Niederkassel. Durch die Digitalisierung darf keine Bürgerin, kein Bürger auf der Stecke bleiben!

  • Wir wollen das digitale Lernen unterstützen, in Zeiten von Corona und danach. Komplexe Fragen, die dies aufwirft, sollen mit allen betroffenen Gruppen, wie Schüler*innen, Lehrer*innen, Eltern und der Verwaltung gemeinsam beantwortet werden, um unsere Niederkasseler Schulen einen großen Schritt nach vorn zu bringen. In Richtung Digitalisierung, nicht nur durch moderne Technik, sondern durch ein schlüssiges pädagogisches und informationstechnisches Gesamtkonzept
  • Wir wollen schnelle und flächendeckende Infrastruktur für Digitalisierung: Breitbandversorgung, schnelle Glasfasernetze, Mobilfunkversorgung und WLAN-Abdeckung an wichtigen städtischen Knotenpunkten und Standorten
  • Wir wollen, dass umfassende Informationen zur Kommunalpolitik und Stadtentwicklung allen Bürger*innen frei zur Verfügung gestellt werden. Funktionierende digitale Vorgänge der Verwaltung werden ausgebreitet. Verwaltungsleistungen werden Schritt für Schritt digital zugänglich gemacht. Bei allem achtet die Kommune auf Datenschutz und Datensouveränität. Zugänge zu Informationen und digitale Verwaltungsvorgänge müssen barrierefrei und benutzerfreundlich sein. Analoge Wege bleiben erhalten
  • Neue Wirtschaftsformen, die durch Digitalisierung möglich sind, werden gefördert

 

 

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Unsere Kandidat*innen

 

 

Listenplatz 1

Listenplatz 2

Listenplatz 3

Tanja Schulten


Wahlbezirk 010 Lülsdorf (1)
Sascha Essig

Wahlbezirk 140 Rheidt (4)
Simone Mazzoleni


Wahlbezirk 020 Lülsdorf (2)

Listenplatz 4

Listenplatz 5

Listenplatz 6

Ralf Droske


Wahlbezirk 025 Lülsdorf (3)
Inka Saldecki-Bleck

Wahlbezirk 070 Ranzel (3)
Ulrich Buchholz


Wahlbezirk 130 Rheidt (3)

Listenplatz 7

Listenplatz 8

Listenplatz 9

Stephanie Mendl

Wahlbezirk 120 Rheidt (2)
Charly Plies

Wahlbezirk 110 Rheidt (1)
Mercedes Sosa Kneller

Wahlbezirk 100 Niederkassel (3)

Listenplatz 10

Listenplatz 11

Listenplatz 12

Thomas Asten

Wahlbezirk 190 Mondorf (3)
Ortrun Eckhoff


Wahlbezirk 160 Rheidt (5)
Ingo von Conta


Wahlbezirk 170 Mondorf (1)

Listenplatz 13

Listenplatz 14

Listenplatz 15

Barbara Schlüter

Wahlbezirk 090 Niederkassel (2)
Morten Meyer

Wahlbezirk 030 Lülsdorf (4)
Dorothea Dohms

Wahlbezirk 080 Niederkassel (1)

Listenplatz 16

Listenplatz 17

Listenplatz 18

Norbert Lukas


Wahlbezirk 040 Lülsdorf (5)
Holger Elling

Wahlbezirk 060 Ranzel (2)
Hermann-Josef Wüstefeld

Wahlbezirk 180 Mondorf (2)

Listenplatz 19

   
Thomas Rehle

Wahlbezirk 050 Ranzel (1)
   

 

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Die GRÜNEN Niederkassel verzichten auf Wahlplakate an Bäumen und Verkehrsschildern

Anlässlich der Kommunalwahl am 13. September werden viele politische Parteien in den nächsten Wochen wieder eine Vielzahl ihrer Wahlplakate an Bäumen, Laternenmasten und Verkehrsschildern im Stadtgebiet aufhängen. Dies gefällt nicht jedem, denn mitunter behindern die Plakate die Geh- und Radwege, werden aufgrund der Häufung als störend empfunden oder führen zu einer Ablenkung der Verkehrsteilnehmenden. Außerdem entsteht ein beachtlicher Müllberg nach dem Ende der Wahlkampfzeit und Reste der Befestigungsmaterialien werden oft an den Masten oder Bäumen zurückgelassen. Die GRÜNEN Niederkassel haben sich daher entschieden, auf die Plakate an Bäumen und Verkehrsschildern und in den Ortsteilzentren zu verzichten. Lediglich zwei Großplakate werden an den Durchgangsstraßen in Niederkassel-Ort und Rheidt aufgestellt. Ralf Droske, Kandidat für den Stadtrat und Initiator dieser Idee, erklärt: „Wir setzen den Schwerpunkt unserer Wahlwerbung in die örtlichen Online- und Printmedien. Damit unterstützen wir die lokalen Unternehmen und entlasten die Umwelt.“

www.grueneniederkassel.de

 

 

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Information zur Kommunalwahl

Sogar 50% Männer: GRÜNE Niederkassel haben ihre Kandidat*innen gewählt und das Wahlprogramm für Niederkassel erstellt

 

Wer soll Niederkassel in die Zukunft steuern? Die GRÜNEN Niederkassel haben in ihrer Mitgliederversammlung 19 GRÜNE Kandidat*innen für den Niederkasseler Stadtrat gewählt. Frauen und Männer sind jeweils gleich oft vertreten. Unter den vorderen Listenplätzen befinden sich sowohl erfahrene weibliche und männliche Ratsmitglieder als auch neue Gesichter.

Allen voran das Spitzenduo: Die GRÜNE Kandidatin auf Listen-Platz 1 ist Tanja Schulten. Die 44-jährige Bautechnikerin wurde bereits vor sechs Jahren in den Rat der Stadt Niederkassel gewählt und engagiert sich besonders in der Bauplanung. Als Mitglied des Bauausschusses und des Umwelt-, Verkehr- und Planungsausschusses hat sie unter anderem erreicht, dass in neuen Bebauungsplänen umweltrelevante Aspekte festgesetzt werden. Besonders am Herzen liegen ihr die Themen Rheinquerung, Standortentwicklung des Evonikgeländes und bezahlbarer Wohnraum.

Auf Platz 2 freut sich Sascha Essig auf weitere spannende Aufgaben im Rat. Er hat mit seinen 48 Jahren bereits 10 Jahre Erfahrung in der Stadtpolitik und ist als Fraktionsvorsitzender in Rat und Verwaltung hoch angesehen: „Ich setze mich für transparente und bürgernahe Politik ein, so dass jeder mitgestalten kann. Zudem plädiere ich für eine durchgängige Nord-Süd-Route für Radfahrer*innen, um mehr Platz fürs Rad zu haben und den Autoverkehr zu entlasten.”

 

Wie wird Niederkassel noch lebenswerter für alle? Als Grundlage für die politische Arbeit im Stadtrat haben die GRÜNEN ein Wahlprogramm für Niederkassel beschlossen. Das Programm der GRÜNEN steht allen Interessierten auf der Internetseite www.grueneniederkassel.de zur Verfügung.

In einer Präambel und sieben Abschnitten werden Aussagen und Ideen zu allen wichtigen Handlungsfeldern der Kommunalpolitik formuliert. GRÜN ist nicht nur eine bunte Blumenwiese. In allen Bereichen, wie z.B. Klima- und Umweltschutz, Mobilität, Stadtentwicklung mit Bauen und Wohnen oder Bildung sehen die GRÜNEN erhebliches Verbesserungspotenzial in Niederkassel. Aktuelle Themen sind dabei das NEIN

zur Rheinquerung, das JA zur Stadtbahn von Bonn nach Köln, das JA zu einem lückenlosen Radwegenetz oder die Förderung der digitalen Bildung. Tanja Schulten: „Niederkassel muss in allen Gebieten GRÜNER werden, damit es eine lebenswerte Stadt für alle bleibt.“ Idee von Sascha Essig für eine Mobilitätswende: „Tempo 30 in den geschlossenen Ortsteilen.“

Die GRÜNEN beteiligen dabei auch in Zukunft alle Bürgerinnen und Bürger. Das gilt für die Projekte der Stadt und auch für die Arbeit der GRÜNEN Niederkassel. Wer Anregungen hat, mitgestalten möchte oder Ideen hat, klima- und umweltfreundliche Ziele in Niederkassel umzusetzen, ist herzlich willkommen, sich an den grünen Ortsverband oder die Ratsfraktion zu wenden.

 

Dies sind die Kandidat*innen für die ersten 6 Listenplätze der GRÜNEN:

Platz 1: Tanja Schulten aus Lülsdorf

Platz 2: Sascha Essig aus Rheidt

Platz 3: Simone Mazzoleni aus Lülsdorf

Platz 4: Ralf Droske aus Lülsdorf

Platz 5: Inka Saldecki-Bleck aus Ranzel

Platz 6: Ulrich Buchholz aus Rheidt

 

 

(Autorin: Ortrun Eckhoff)