zum inhalt




Pressemitteilungen 2014

Ein Teil des Straßenverkehrs

Niederkassel soll Fahrradfreundlicher werden

Donnerstag 04.09.2014

Niederkassel (job). Das Konzept von "Critical Mass" ist eigentlich einfach. Fahrradbegeisterte treffen sich an einem Ort zu einer bestimmten Zeit, um miteinander Rad zu fahren. Meist geschieht dies ohne Planung und ohne vorgegebene Route.

Der Sinn dahinter ist das Bedürfnis nach Anerkennung im Straßenverkehr seitens der Radfahrer und natürlich die Schonung der Umwelt. Laut der Straßenverkehrsordnung ist es somit auch erlaubt, dass, wenn eine Gruppe aus mindestens 16 Fahrern besteht, diese sogar nebeneinander auf der Straße fahren darf. In Großstädten wie zum Beispiel Köln oder Berlin ist die "Critical Mass" sehr geschätzt und wird meist am letzten Freitag des Monats angesetzt.

Den Versuch, eine kritische Masse zu organisieren, starteten auch die Niederkasseler. Unterstützt wurde die Aktion von den Grünen und dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club. Beim ersten Versuch kamen nur die Hälfte der erforderlichen "Mass", also acht Leute, zusammen und somit ging das Konzept nicht auf. Doch die Niederkasseler sind hartnäckig und setzten einen zweiten Termin an. Aber auch dieser stand unter keinem guten Stern: nur vier Radler trafen vor dem Rathaus ein. Doch die ließen sich deswegen nicht unterkriegen und starteten erstmal mit Kuchen in den Spätnachmittag. Es bleibt zu hoffen, dass all die Radfahrer aus Niederkassel irgendwann auf die "Critical Mass" aufmerksam werden

 

24.09.2014

Der Jugendhilfeausschuss

Einzigartige Zweigliedrigkeit der "Behörde Jugendamt"

Dem Jugendhilfeausschuss (JHA) gehören (anders als bei den übrigen Ratsausschüssen) nicht nur Ratsmitglieder und sachkundige Bürger an, die von den Ratsfraktionen benannt werden. Vielmehr ist der JHA in Deutschland neben der Verwaltung ein Teil des Jugendamtes und somit Bestandteil der öffentlichen Kinder- und Jugenhilfe.

Drei Fünftel seiner stimmberechtigten Mitglieder sind Vertreter der politischen Parteien. Und zwei Fünftel der Mitglieder sind Vertreter von den anerkannten Freien Trägern der Jugendhilfe und der Jugendverbände. Mit dieser verantwortlichen Beteiligung von engagierten Bürgern sowie Fachkräften der Jugendhilfe entsteht eine in der deutschen Verwaltungsstruktur einzigartige Zweigliedrigkeit der "Behörde Jugendamt". Denn die Entscheidungen des Jugendhilfeausschusses binden das Handeln der Jugendamtsverwaltung. In Niederkassel setzt sich der Jugendhilfeausschuss in der neuen Wahlperiode aus neun Ratsmitgliedern sowie sechs Verbandsvertretern zusammen (Pfadfinder, Kolpingfamilie, Jugendrotkreuz, Kirchen, Kinderschutzbund und Elterninitiative "Wilde 13"). Außerdem gehören dem JHA zehn weitere beratende Mitglieder aus verschiedenen Bereichen der Jugendarbeit an. In seiner konstituierenden Sitzung Mitte September wählten die Mitglieder einstimmig Barbara Schlüter zur Vorsitzenden des JHA. Sie hatte dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne und sich für diese Aufgabe besonders engagiert.

30.o4.2014

Kommunalwahl 2014

Sechs Parteien stellen sich bei der Kommunalwahl am 25. Mai den Niederkasselern zur Wahl. Die wichtigen Themen wie eine bessere ÖPNV-Anbindung, Reformen in der Schullandschaft oder die Aufstockung des kulturellen Angebotes fordern alle Parteien mehr oder weniger vehement Um den Einzug ins Niederkasseler Rathaus bewerben sich sechs Parteien.
Lösungen und Wege unterscheiden sich jedoch sehr und bei einzelnen Projekten werden die Unterschiede besonders deutlich. Bisher nicht im Rat vertreten ist die Alternative für Deutschland (AfD). Sie tritt in sieben der 19 Wahlbezirke an. Beantragt hatte sie, in 14 Bezirken präsent zu sein, allerdings konnte sie in sieben Bezirken nicht ausreichend Unterstützer finden und wurde dort vom Wahlzettel gestrichen. Auch die Linke kann nur in fünf Wahlbezirken gewählt werden.
Mit den Wahlaussagen von CDU, SPD, FDP, Bündnis '90/Die Grünen und den Linken hat sich der GA beschäftigt.

 

CDU

 

Seit 25 Jahren wird die Entwicklung Niederkassels entscheidend von der CDU geprägt. Ihr erklärtes Ziel ist es, alle 19 Wahlbezirke direkt zu gewinnen und die absolute Mehrheit im Rat zurückzuerobern. Zu den wichtigen Themen gehört die Infrastruktur in der Stadt. Experte auf diesem Gebiet ist der Fraktionsvorsitzende Marcus Kitz.
Er betont, dass das Wachstum in Niederkassel nur schrittweise forciert werden solle. Schließlich habe man bei den Schulen und Kindertagesstätten gesehen, was passiere, wenn Bevölkerung und Infrastruktur nicht gleichzeitig wachsen. Auch der Weiterbau der Umgehung L 269n verlaufe nicht so reibungslos wie vorgesehen. Ganz oben auf der Prioritätenliste der CDU steht deshalb auch der Wunsch nach einer Rheinbrücke. Die CDU, so ihre Aussage, habe dafür gesorgt, dass sowohl der Stadtrat als auch Kreistag und Regionalrat dem Projekt zugestimmt hätten. Nun soll es im Bundesverkehrswegeplan verankert werden. Zweites große Thema der CDU ist der Busverkehr in der Stadt ohne Bahnanschluss. Die Christdemokraten fordern einen Zehn-Minuten-Takt und eine schnellere Anbindung nach Troisdorf. Drittes großes Thema ist die Einrichtung eines Hospizes. Das könne eventuell gemeinsam mit einer Nachbarkommune umgesetzt werden, denn für eine solche Einrichtung müsse ein Einzugsgebiet von 100.000 Menschen nachgewiesen werden. Eine solide Haushaltspolitik und die Stärkung der örtlichen Wirtschaft ebenso wie die Entwicklung der Ortszentren sind weitere Themen der Christdemokraten. Zudem denken sie über den Bau einer multifunktionale Mehrzweckhalle in zentraler Lage nach.

 

SPD

 

Das Gesicht der Sozialdemokraten in Niederkassel ist Volker Heinsch. Er besetzt nicht nur das Amt des Fraktionsvorsitzenden, sondern auch das des Ortsvereinsvorsitzenden.
Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvize Friedrich Reusch will er sozialdemokratische Themen stärker in den Fokus rücken. Ganz oben steht die Forderung nach einem Haus für Kultur und Veranstaltungen. Es soll so flexibel gestaltet sein, dass auch kleine Bands und Vereine dort Räume anmieten können. Die SPD ist der Meinung, dass sich ein solches Gebäude möglicherweise sogar im Bestand finden lässt. Der Schulpsychologe soll nach SPD-Meinung auf Dauer in der Stadt verankert werden. Das sei schon vor fünf Jahren eine Forderung der SPD gewesen, erst im Vorjahr habe man dieses Anliegen auch durchsetzen können. Das dritte große Thema, das sich die SPD auf ihre Fahnen schreibt, ist die Gesamtschule. Wäre es nach den Sozialdemokraten gegangen, hätte man die Real- und die Hauptschule auslaufen lassen. Nach Meinung der SPD hätte man das Gute von der Realschule mitnehmen und die Unterstufen der Gesamtschule am Standort der Realschule Mondorf unterbringen können. Zudem könnte das Hauptschulgebäude im Schulzentrum Lülsdorf die höheren Klassen der Gesamtschule beherbergen. In vier Arbeitskreisen beschäftigen sich die Sozialdemokraten mit Themen wie Energie, 60plus, Jugendprävention und Integration.
 "Auch den Öffentlichen Personennahverkehr werden wir nicht nur der CDU überlassen, denn auch Jugendliche fahren Bus", so Reusch.

 

GRÜNE

 

Den einen oder anderen Jugendlichen für grüne Politik zu begeistern, wünscht sich die Ortsverbandsvorsitzende Dorothea Dohms in Niederkassel. Zwar könne sich die Partei auf ihre Stammwählerschaft verlassen, dennoch plagen auch die Niederkasseler Grünen Nachwuchssorgen. "Wir freuen uns sehr, dass wir zwei jüngere Kandidatinnen, die neu zu uns gestoßen sind, auf den dritten und fünften Platz der Reserveliste setzen konnten. Das wird auf jeden Fall frischen Wind in die Ratsarbeit bringen", erinnert Dohms an die Neuzugänge Tanja Schulten und Simone Mazzoleni, beide aus Lülsdorf. Dass die Niederkasseler Grünen vor allem Politik für ihre Stadt und damit auch schon mal gegen die Landespolitik machen, ist unzweifelhaft. Jüngstes Beispiel war die Schließung der Förderschule, die wegen der rot-grünen Landesgesetzgebung zur Inklusion unausweichlich war - die Niederkasseler stimmten dagegen.
Eine weitere Forderung ist die nach bezahlbaren Mietwohnungen. In Niederkassel würden fast ausschließlich Baugebiete für Einfamilienhäuser entwickelt, sozialer Wohnungsbau sei jedoch auch in einer kleineren Stadt unumgänglich. Im Bereich Kultur setzt sich die Öko-Partei für den Erhalt der Büchereien ein und fordert eine zentrale Bibliothek mit moderner Vernetzung. Ein Programmkino ähnlich dem der Bonner Brotfabrik ist ein Herzensanliegen der Grünen. Einen Bürgermeisterkandidaten schicken sie nicht ins Rennen. Wichtig ist den Grünen, die derzeit mit der CDU kooperieren, deren absolute Mehrheit zu verhindern.

 

FDP

 

Mit 16,4 Prozent der Stimmen erreichte die FDP in Niederkassel vor fünf Jahren ein sehr gutes Ergebnis. Das will der Vorsitzende des Stadtverbandes, Rudolf Wickel, "halten, aber mindestens zweistellig bleiben". Die FDP möchte unbedingt die absolute Mehrheit der CDU verhindern. Der Stadtverband steht in Wickels Augen für eine bürgernahe Politik und für mehr Transparenz, wozu eine solide Haushaltspolitik gehöre. Das bedeute mehr Gebührentransparenz zum Beispiel bei den Abwassergebühren. Notwendige Rücklagen für Investitionen würden in Niederkassel als "Gewinn" in den städtischen Haushalt umgeleitet, kritisiert Wickel.
Zweites großes Thema der Liberalen ist die Sicherheit. Mehr Polizei auf der Straße und eine rund um die Uhr besetzte Polizeiwache sind zentrale Forderungen. Niederkassel weise die schlechteste Aufklärungsquote der Straftaten im Rhein-Sieg-Kreis auf. Auch Wartezeiten im Notfall müssten verkürzt werden. Als dritte wichtige Forderung schreibt sich die FDP die aktive Förderung des örtlichen Handels und Gewerbes auf die Fahnen. So wünschen sich die Liberalen eine Art RAL-Gütezeichen für eine mittelstandsfreundliche Verwaltung. Die Schullandschaft sollte nach Meinung der Liberalen die Schulformen bieten, die den unterschiedlichen Fähigkeiten der Kinder gerecht würden. Deshalb setzt sich die FDP für den Erhalt des Gymnasiums und der Realschule ein. Dennoch akzeptiere auch die FDP den Elternwillen: Sie sprach sich für eine Gesamtschule aus. Die Liberalen fordern zudem eine maßgeschneiderte Betreuung auch für ältere Menschen.

 

Linke

 

Dass es in Niederkassel seit zwei Jahren keine linke Politik mehr gibt, liegt an Querelen und den daraus folgenden Austritten aus der Partei. Die hätten jedoch eher persönliche Gründe gehabt, glaubt Bürgermeisterkandidat Eckart Rüther. Gemeinsam mit Martin Beinersdorf, der seit gut einem halben Jahr in Niederkassel lebt, will er die Linke wieder aufleben lassen.
Nachdem diese bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren einen Sitz erringen konnte, sehen die Protagonisten bei dieser Wahl mangels personeller Ressourcen aber eher geringe Chancen für den Einzug in den Stadtrat. Wichtiges Thema der Ortsgruppe ist die Neuorganisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die Verkehrssituation in Niederkassel stelle die Politiker vor große Aufgaben. Die Lösung kann nach Meinung der Linken nur im kostenlosen Busverkehr liegen. Beinersdorf fordert deshalb ein Pilotprojekt, bei dem Bus- und Bahnfahren kostenlos angeboten werden soll. Rüthers Meinung nach könnten die Kosten des ÖPNV durch die dann weniger abgenutzten Fahrbahnen der Straßen in Teilen kompensiert werden. Wenn die Taktzeiten attraktiv seien, würden Busse und Bahnen auch entsprechend genutzt. Zweites Thema für die Linke in Niederkassel ist die Gesamtschule. Diese mit zu initiieren, sei ihnen ein wichtiges Anliegen. Nachdem Rüther bereits eine Gesamtschule in Troisdorf als Lehrer mit aufgebaut habe, sei er dazu geradezu prädestiniert, glaubt Beinersdorf. Eng damit verknüpft sieht er das dritte große Thema: die Inklusion. Alle müssten entsprechend ihrer Fähigkeiten gleiche Bildungschancen erhalten. Ebenfalls auf der Agenda steht der soziale Wohnungsbau.

 

 

31.03.2014

Seit Januar haben sich fünf neue Mitglieder bei den Niederkasseler Grünen angemeldet. Das ist bemerkenswert, weil der grüne Ortsverband in den letzten Jahren bei Mitgliederzahlen von etwa 15 Personen herumdümpelte.

Es ist die Überraschung dieses Frühjahrs: Seit Januar haben sich fünf neue Mitglieder und Ratskandidaten bei den Niederkasseler Grünen angemeldet. Was bei größeren Parteien nicht weiter verwundern würde, ist bemerkenswert, wenn man weiß, dass der grüne Ortsverband in den letzten Jahren bei Mitgliederzahlen von etwa 15 Personen herumdümpelte und öffentlich kaum wahrnehmbar war. Treibt die Öko-Partei nun wieder neues Grün aus, steht sie gar voll im Saft? Zumindest hat sie es auch geschafft, zwei junge Frauen mit Kindern anzuziehen, die sich jetzt in die Ratsarbeit stürzen wollen. Dass es klappt mit dem Direktmandat, glauben die Lülsdorferinnen Tanja Schulten und Simone Mazzoleni natürlich nicht ernsthaft. Aber immerhin sind sie zwischen die „alten Kämpen“ auf die Listenplätze drei und fünf gesetzt worden – bei der letzten Kommunalwahl wurden vier Grüne in den Rat gewählt.

Dass Politik kein einfaches Geschäft ist, weiß Tanja Schulten. „Ich habe auch nie viel davon gehalten – wegen der ganzen Mauscheleien“, räumt sie ein. Seit 2009 sitzt die 38-jährige Mutter eines fünfjährigen Mädchens als sachkundige Bürgerin im Bauausschuss des Stadtrats. In die Partei eingetreten ist sie, weil Grünen-Fraktionsvorsitzende Barbara Schlüter sie angesprochen hatte, ob sie sich nicht eine Ausweitung ihres Engagements vorstellen könne. Die gelernte Bautechnikerin arbeitet halbtags im Kölner Bauamt. Dort ist sie für die technische Prüfung von Gebäuden zuständig – ein Beruf, der sie für die Arbeit im Bauausschuss prädestiniert. Eigentlich findet Schulten, in Niederkassel laufe vieles schon ziemlich gut. Nicht der Oppositionsgeist hat sie also in die Politik getrieben, sondern der Wille, mehr mitzugestalten. Da trifft es sich gut, dass die Mehrheitsfraktion CDU und die Grünen im Stadtrat kooperieren. Eine überaus harmonische Zusammenarbeit – allerdings kritisieren manche die Grünen auch für ihren „Kuschelkurs“.

Dringlicher ist das politische Anliegen von Simone Mazzoleni. Die Hauptschullehrerin, Mutter eines sechsjährigen Jungen, will das Konzept für die neue Gesamtschule mitentwickeln, die 2015 in Niederkassel starten soll. „Wichtig ist mir: Wie werden die Inklusionsklassen aussehen?“ Was sie zuletzt sehr geschmerzt hat: der Beschluss, die Laurentius-Förderschule auslaufen zu lassen (wir berichteten). „Es hätte auch andere Möglichkeiten gegeben!“ Mazzoleni hat miterlebt, wie die Hauptschule zum Auffangbecken für Schüler mit besonderem Förderbedarf wurde. Dem Konzept Inklusion steht sie kritisch gegenüber – jedenfalls, wenn die personelle Ausstattung der Regelschulen so bleibt, wie sie ist. „In einer Klasse haben wir vier Inklusionskinder. Für die kommt als Unterstützung eine Sonderpädagogin – aber nur an zwölf Stunden in der Woche.“ Das sei knapp bemessen: „Zum Vergleich: In einer Förderschule ist die Sonderpädagogin die ganze Woche lang da.“ Als Fachfrau erarbeitete Mazzoleni mit der Fraktionsvorsitzenden den Standpunkt der Grünen. Deren Fraktionsvertreter hatten sich der Schließung im Ausschuss verweigert, anders als die anderen Politiker.

Egal wie die Wahl Ende Mai ausgeht – in einem sind sich die beiden Lülsdorferinnen jedenfalls einig: „Bestimmt werden die Grünen in Niederkassel präsenter sein als bisher!“

 

31.01.2014

Partei stellt Kandidaten für Niederkassel auf

Die Grünen aus Niederkassel rüsten sich für die Kommunalwahl am 25. Mai. Die Mitglieder wählten jetzt ihre Reserveliste und besetzten 20 Listenplätze. Fraktionsvorsitzende Barbara Schlüter freut sich vor allem darüber, dass sich der Ortsverband auf 15 Mitglieder vergrößert hat. Der Ortsverband baut dabei auf einen Mix aus erfahrenen und jungen Kandidaten.

Auf den vorderen Listenplätzen (v.l.): Charly Plies, Tanja Schulten, Barbara Schlüter, Simone Mazzoleni, Doro Dohms und Sascha Essig.

Foto: Privat

 

 

 

 

 

Folgende Kandidaten stellen sich den Niederkasselern zu Wahl: Barbara Schlüter, Sascha Essig, Tanja Schulten, Charly Plies, Simone Mazzoleni, Holger Ehling, Doro Dohms, Dieter Schikora, Ortrun Eckhoff, Ulrich Buchholz, Inka Saldecki-Bleck, Hermann-Josef Wüstefeld, Marlies Schikora, Hermann Koch, Gabriele Koch, Gerd Schneider, Jana Franken, Axel Dohms, Angelika Hüpper-Ebbert und Thomas Rehle. Nachdem die Grünen bei der letzten Kommunalwahl vier Sitze im Stadtrat errungen haben, hofft Schlüter dieses Mal auf mehr. "Wir sind eine starke Truppe geworden, das motiviert", glaubt sie. Mit neuem Schwung plant die Fraktionschefin die Bildung von Arbeitsgruppen, um Niederkasseler Projekte umzusetzen. "Wir sind die kleinste Fraktion im Rat und konnten daher in der vergangenen Legislaturperiode nur Anregungen geben und nichts durchsetzen", resümiert Schlüter.Vor fünf Jahren habe es mit der CDU eine Kooperationsvereinbarung gegeben, und man sei sehr sachlich miteinander umgegangen. Letztendlich sei sie dennoch enttäuscht, denn die CDU habe immer mehr Informationen gehabt als andere Fraktionen

 

 

 

 




 

 
 
 

GRUENE.DE News

Der Länderrat in Berlin widmete sich den zukünftigen Schwerpunkten grüner Politik.

Seminar: Mitglieder einbinden und Spenden sammeln im Kreisverband.

Die grüne Fraktion im Europäischen Parlament ist osteuropäischer besetzt als zuvor und wird nun ihre Anforderungen an den neuen Kommissionspräsidenten formulieren.


 
                          Besucherzählerr       Besucherzaehler                                      by Norbert Lukas           letzte  Änderung  26.05.2018