Protokoll OV-Sitzung 16.09.2020

Protokoll der OV-Versammlung am 16.9.20 in der Krone in Ranzel

Anwesend: Simone, Norbert, Markus, Petra, Ortrun, Uli, Stephie, Ralf, Tanja, Sascha, Morten, Charlotte, Barbara entschuldigt: Charlie, Ingo, Mercedes

Doro eröffnet die Sitzung mit der Tagesordnung, die nur aus zwei Punkten besteht. Uli würde gern weitere Punkte einbringen, ist aber einverstanden, sie unter den beiden Hauptpunkten einzuordnen.

Kommunalwahl – Nachlese zum Wahlkampf und Pläne für die Zukunft

Ortrun dankt noch einmal allen für die gute Arbeit in der Wahlkampfphase. Gleichzeitig äußert sie sich enttäuscht darüber, dass auf Inkas Vorschlag hin, ihr und Tanja ein Wellnesswochenende zum Geschenk zu machen, sofort Einspruch per Mail gekommen war. Außerdem drängt sie auf ein Anerkennungsgeschenk auch für Uli. Unsere Kassiererin spricht von Gutscheinen im Gegenwert von 50 Eur.

Unser gutes Wahlergebnis hatte bereits Uli für uns kurz dargestellt. Nun gäbe es verschiedene Möglichkeiten von Kooperation zwischen den neuen Fraktionen. Sascha berichtet, dass Markus Kitz schon verschiedentlich das Gespräch mit ihm gesucht hat, die CDU hatte wohl einen ähnlichen Wahlausgang erwartet (und inzwischen ja auch teilweise reumütig in der Presse analysiert). Auch mit der SPD müssten wir reden, aber einhellige Meinung war, dies erst im zweiten Schritt. Tanja bemerkte, dass mit der SPD in ihrem jetzigen Zustand eine Zusammenarbeit schwierig werden könnte.Mit der FDP gibt es keine eigentliche Schnittmenge an gemeinsamen Problemlösungen.

So wurde auf Saschas Anregung eine Gruppe von Akteuren zusammengestellt, die zum Gespräch mit der CDU gehen werden. Ihre Bereitschaft äußern: Inka, Simone (aber vertretend), Sascha, Uli, Ralf und Tanja. Sie werden auch in den nächsten Tagen miteinander das Gespräch mit der CDU vorbereiten.

 Markus Kitz hat Sascha bereits seine Berechnungen über mögliche Ausschussgrößen mitgeteilt, die beschlossen werden müssen. Sascha stellt die Modelle vor und verspricht, das Ganze für Interessierte auch schriftlich nachzuholen. Es wird jetzt darum gehen zu durchschauen, was sich für uns am günstigsten  auswirkt. Die Einladung der Kreisgrünen zu einer Konferenz könnte hilfreich genutzt werden. Inka wird teilnehmen. Bei der Größe unserer neuen Fraktion ist auch zu erwarten, dass uns ein Stellvertretender Bürgermeister-Posten zustehen könnte und ein Ausschuss-Vorsitz. Da geht es um geschicktes Verhandeln.                                                                           

Sascha listet für unsere Neuen die Ausschüsse auf: Rechnungsprüfungsausschuss, Wahl-A., Betriebsausschüsse für das Wasserwerk, Jugendhilfe –A., Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales, Verkehrs- und Umweltausschuss könnten in Zukunft nebeneinander und nicht mehr zusammen existieren, Bauausschuss, ein evt. neu einzurichtender Ausschuss Schulzentrum Nord. Für die Ausschüsse werden wir auch Sachkundige Bürger brauchen, alle sollen darüber nachdenken, ob sie als solche im Rat mitarbeiten wollen und  grüne Ratsmitglieder in einen von ihnen gewählten Ausschuss begleiten.

Bis zum 30.09. müssen alle Einigungen in Sachen Vorabsprachen der Parteien der Stadtverwaltung gemeldet sein.Wir diskutieren dann, in welchen thematischen Bereichen unsere Fraktion Kompromisse schließen könnte, wenn nötig und von welchen Standpunkten wir keinesfalls abrücken dürfen.

Tanja nennt die Evonik-Problematik und den Plan, weitere Chemie-Ansiedlungen durch einen zu beschließenden Bebauungsplan zu verhindern als so einen „eisernen“ Pfeiler.

Sascha stimmt unbedingt zu und bemerkt außerdem, dass in Sachen Stadtbahn und ÖPNV ebenso wie beim Schulzentrum nicht mehr kontrovers diskutiert wird mit den anderen Fraktionen.

Als besonders wichtig nennt Inka das Thema: Flächenverbrauch, Uli fügt das Thema „Verkehrswende“ an, ebenso wie die inklusive Schule, die Stadt als mitbestimmend bei Neubauten und Eintritt in das Bündnis sicherer Häfen. Ralf plädiert dafür, dass vor interparteilichen Gesprächen überlegt wird, wie die Verhandlungen im Bezug auf Maximal-Forderungen und  Kompromiss-Einschränkungen laufen sollten.

Markus weist im Zusammenhang mit der Evonik noch einmal auf unsere Bedingung hin, dass keinesfalls mehr Emissionen tragbar wären.  Inka weiß aus informierten Kreisen, dass die Evonik zu mehr als 50% Leiharbeiter beschäftigt und deshalb nicht mit dem Zuwachs an Arbeitsplätzen hausieren sollte.

Morten erinnert daran, dass die von uns eingenommene Radikal-Position im Bezug auf die Rheinquerung sehr hilfreich gewesen sein könnte beim Wahlerfolg und keinesfalls aufgegeben werden kann, wenn wir nicht an Glaubwürdigkeit verlieren wollen. Die Wesselinger Grünen, sagt Ralf, die mit dem Bürgermeister und der CDU für die Brücke gestimmt hätten, hatten ein schlechtes Wahlergebnis (gegen den Trend). Und Tanja weist darauf hin, dass wir in Sachen Brücke als Stadtrat sowieso nicht entscheiden,  Markus trägt die Wichtigkeit der Außenwirkung vor. Ralf sieht voraus, dass wir in Sachen Brücke die anderen nicht werden nicht umstimmen können und fragt, ob wir uns durch die starke Betonung des eigenen Standpunkts nicht unnötig und zu stark für die weitere Zusammenarbeit abgrenzen Stephie betont noch einmal die Wichtigkeit, in Zukunft stärker regionale Unternehmen in Wirtschaft und Landwirtschaft zu fördern. Uli erinnert daran, dass wir da im Umfeld ganz gut ausgestattet sind, was die regionalen Bauern angeht.

Inka äußert die Idee, man könne der Evonik auch Alternativen nahelegen für den Gebrauch der freien Fläche z.B. durch Solaranlagen.

Abschließend betont Uli die Wichtigkeit eines nächsten MOZ-Artikels, die Überlegung zu dem von einer Bürgerin gemachte Angebot der Nutzung einer Wiese auch für Schulungsprojekte in Sachen Ökologie und berichtet, das das Lastenfahrrad, das kürzlich zum Verkauf angeboten wurde, leider bei Nachfrage schon verkauft war, dass sich aber evt. zum Jahresende noch einmal eine Gelegenheit ergeben könnte für so eine Anschaffung.

Inka fragt an, wer von uns unsere Vertretung bei der für Ende November angekündigten Videokonferenz in Karlsruhe übernehmen könnte und Ortrun erklärt sich bereit. Sascha und die Gruppe derer, die in Kürze die Gespräche mit der CDU führen wollen, legen drei Termine zum Vorschlagen fest. Erst nach der Entscheidung der CDU soll dann auch mit der SPD ein Termin vereinbart werden.

Petra Verhoven, die neu in unsere Partei eingetreten ist, bekam leider an diesem Abend noch keine Gelegenheit, sich vorzustellen und die anderen in einer Vorstellungsrunde ein wenig kennenzulernen. Das soll am 29.9. nachgeholt werden, wenn wir uns in der Börsch in Mondorf wieder treffen. Markus Nauroth ist ebenfalls Grünes Mitglied geworden.

Protokollantin: Barbara Schlüter         Uff…